Tagung Europäische Grenzregionen "mobiles grenzenlosen arbeiten"

Der Workshop wurde gemeinsam vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG), der deutschen Gruppe in der AGEG und der Euregio Rhein-Waal organisiert.

Insgesamt nahmen an den beiden Tagen rund 30 Vertreter aus verschiedenen europäischen Grenzregionen teil, darunter Regionen aus Albanien, Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und der Schweiz.

Sjaak Kamps, Geschäftsführer der Euregio Rhein-Waal, begrüßte die Teilnehmer im Euregio-Forum und bedankte sich dafür, dass das Bundesinnenministerium (BMI) das Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu einem politischen Schwerpunkt gemacht hat: "Überall in Deutschland und Europa streben die Grenzregionen einen 360°-Arbeitsmarkt an. Die Grenzbarrieren, die es noch zu überwinden gilt, sind meist bürokratische Hürden. Wenn es uns als Grenzregionen gemeinsam mit der AGEG gelingt, dies in Berlin, bei den anderen nationalen Regierungen und in Brüssel zur Sprache zu bringen, dann wird ein grenzübergreifender Arbeitsmarkt hoffentlich in nicht allzu ferner Zukunft eine Selbstverständlichkeit sein. Unsere Volkswirtschaften brauchen einen offenen Arbeitsmarkt, nationale Grenzen dürfen hier kein Hindernis mehr sein." 

Der Präsident der AGEG, Martin Guillermo Ramirez, brachte in seiner Begrüßungsrede auch die Hoffnung zum Ausdruck, dass die auf der Konferenz vorgestellten Beispiele eine Inspirationsquelle für andere Grenzregionen in Europa sein werden. Ihm ist es ebenfalls sehr wichtig, dass die nationalen Behörden die Bedürfnisse und Herausforderungen der Grenzregionen berücksichtigen. Deshalb war es für ihn besonders wichtig, dass die Konferenz in einer Grenzregion und nicht in Berlin stattfand, denn Berlin ist für die Grenzregionen genauso weit weg wie die Grenzregionen für Berlin, auch wenn das oft anders empfunden wird.

Ralf Göbel, Ministerialrat im BMI, führte in seiner Begrüßungsrede aus, dass gerade in Berlin während der Corona Pandemie deutlich geworden sei, dass solche Ereignisse Einwohner, Behörden und Unternehmen noch mehr als ohnehin schon vor Herausforderungen stellen. Die Grenze, die man im Alltag eigentlich nicht wahrnimmt, sei wieder da und behindere Arbeitnehmer, Studenten und Unternehmer bei der Ausübung ihrer Arbeit, ihres Studiums oder ihres Geschäfts. Damit der besonderen Situation in den Grenzregionen in Zukunft Rechnung getragen werden kann, hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag verschiedene Maßnahmen formuliert, die dazu beitragen sollen. So will Deutschland beispielsweise Grenzscouts, Regionalräte und Experimentierklauseln einführen. Die genaue Ausgestaltung möchte das BMI in der nächsten Zeit gemeinsam mit den Euregios entlang der deutschen Grenze erarbeiten, damit diese Instrumente möglichst effektiv genutzt werden können.

Im Mittelpunkt des ersten Tages standen daher die Themen "Heimarbeit in Grenzregionen" und "Auswirkungen und Lehren der Pandemie auf grenzüberschreitende Arbeitsmärkte". Der Tag endete mit einer Podiumsdiskussion mit einigen Mitgliedern des Deutschen Bundestages über die Pläne der deutschen Regierung zur Stärkung der Zusammenarbeit mit Grenzregionen. Der zweite Tag begann mit einer Podiumsdiskussion über die Verfügbarkeit und den Austausch von statistischen Daten und andere technische Herausforderungen. Die Konferenz endete mit einer Bestandsaufnahme der politischen Aufgaben, die demnächst von den Euregios entlang der deutschen Grenzen koordiniert und gemeinsam angegangen werden sollen. Diese Aufgaben beziehen sich vor allem auf die weiteren Abstimmungen zum Thema Homeoffice und die Erarbeitung weiterer Formen der Vernetzung zwischen den deutschen Grenzregionen.

Foto: Ralf Göbel, Ministerialrat im BMI, begrüßt die Teilnehmer der Konferenz im Euregio-Forum.